Dienstag, 30. April 2024

Archiv

Bundeswehr
Diskussion über marode Ausrüstung

Wegen technischer Probleme und veralteter Ausrüstung hatte Verteidigungsministerin von der Leyen die Inspekteure von Heer, Luftwaffe und Marine zu einem Gespräch nach Berlin einbestellt. Jetzt ist eine Diskussion über die Ursachen entbrannt - und die Suche nach den Schuldigen.

Von Katharina Hamberger | 27.09.2014
    Ein Techniker überprüft die Turbinen einer Transall-Maschine der Bundeswehr.
    Ein Techniker überprüft die Turbinen einer Transall-Maschine der Bundeswehr. (AFP / Axel Heimken)
    Die Mängel bei der Ausrüstung der Bundeswehr hätten niemanden überraschen können, der sich auskenne und die Entwicklung beobachte, sagte der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat im Deutschlandfunk:
    "Die konnten niemanden überraschen, der sich mit der Bundeswehr auskennt, und der die Entwicklung beobachtet hat. Im Gegenteil, es hat viele Experten gegeben, die gesagt haben, die Bundeswehr wird kaputt gespart. Man kann nicht gleichzeitig die Investitionen für neues Material reduzieren, weniger einkaufen, lange Material im Dienst behalten und dann auch noch die Materialerhaltungskosten reduzieren. Das muss dann irgendwann zu dieser Situation führen, auch wenn man das über längere Zeit vertuschen kann."
    Der aktuellen Führung, also auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, sei kein Vorwurf zu machen, weil das eine Entwicklung sei, die sich schon über viele Jahre erstrecke:
    "Man muss eben auch sehen, dass die neue Regierung nun schon fast ein Jahr im Amt ist, und wir sehen auch, dass ein absoluter Stillstand im gesamten Beschaffungsbereich besteht. Das ist natürlich ein Zustand, der auf Dauer nicht so fortgeführt werden kann," sagte Kujat, der zwischen 2002 und 2005 Vorsitzender des Militärausschusses der NATO war.
    Die Grünen fordern nun von der Verteidigungsministerin, dass sie der Verantwortung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten gerecht werden müsse. Diese riskierten viel im Einsatz und müssten dafür angemessen ausgerüstet werden. Das sagte die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt der Zeitung "Neuen Westfälische". Sie sagte außerdem, dass das Verteidigungsbudget mit 32 Millliarden Euro nicht zu klein sei, sondern absolut ausreichend.
    Allerdings sei es peinlich, wenn für eine vermutlich nie fliegende Drohne 500 Millionen Euro ausgegeben werden sollten, aber die Marine für die Pirateriebekämpfung keine Hubschrauber habe. Insgesamt müsse viel mehr im europäischen Verbund gedacht werden, so die Grünen-Politikerin.
    Der Chef der Partei, Cem Özdemir, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": Europa gebe für Verteidigung halb so viel aus wie die USA, verfüge aber nur über zehn Prozent der Leistung. Die Mittel würden leider nicht effizient eingesetzt.
    Erst vor Kurzem war bekanntgeworden, dass es bei den Maschinen der Bundeswehr massive Mängel gibt. Die Marine verfügt nur über vier flugfähige Helikopter. Auch viele der vom Heer eingesetzten Hubschrauber haben offenbar Mängel, beim Radpanzer Boxer sind von den 180 Modellen im Bestand der Bundeswehr nur 70 einsatzbereit.
    Ähnlich sieht es auch bei der Luftwaffe aus. So können von den 56 Transall-Maschinen, die sowieso schon als alt gelten, nur 24 in die Luft gehen, von den 109 Eurofightern wären nur 42 sofort einsatzbereit.
    Das bestätigte ein Bericht der dem Verteidigungsausschuss des Bundestages diese Woche von den Inspekteuren von Heer, Marine und Luftwaffe vorgelegt worden ist.