Migrationspolitik
SPD warnt vor „überdrehtem Ton“ in der Asyldebatte

In der Debatte über die Asylpolitik in Deutschland hat die SPD mit Kritik auf einen Vorstoß der FDP reagiert.

    Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, posiert für ein Foto im Bundestag. Im Hintergrund sind Glastüren und Geländer zu erkennen.
    Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. (imago / photothek / Juliane Sonntag)
    Der Vize-Fraktionschef der Sozialdemokraten, Wiese, sagte der Zeitung „Die Welt“, der Ton in der Debatte dürfe nicht überdreht werden. Wiese bezieht sich dabei auf die Äußerung von FDP-Fraktionschef Dürr, die Leistungen für ausreisepflichtige Asylbewerber müssten auf ein – Zitat – „Bett-Brot-Seife-Minimum“ beschränkt werden. Unter dem gleichen Wortlaut hatte die AfD vor einem Monat einen Antrag auf Streichung von Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber in den Bundestag eingebracht.
    SPD-Vize-Fraktionschef Wiese betonte mit Blick auf die Forderung der FDP, klare Regelungen in der Asylpolitik seien notwendig. Zugleich müsse es aber auch eine Offenheit geben, Migration als Chance für den Arbeitsmarkt zu begreifen.
    Diese Nachricht wurde am 06.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.