Linkspartei nach der Bremen Wahl - Im Westen angekommen?
Von Günter Hellmich · 14.05.2007
Es ist schlechter Brauch geworden für unsere Politiker, sich das gerade eingefahrene Wahlergebnis vor den Fernsehkameras schönzureden. Das gilt nach der Bremen-Wahl nicht nur für Wahlverlierer, die sich zum Wahlsieger erklären, sondern auch für Überraschungsgewinner, die ihrem Erfolg eine Bedeutung beimessen, die längst nicht erwiesen ist.
Auch wenn Gysi, Bisky und Lafontaine schon den Durchbruch der Linkspartei im Westen feiern, wissen doch alle, dass Bremen ein Sonderfall ist. Wegen des besonderen Zuschnitts der links dominierten politischen Landschaft und der Tatsache, dass man dort schon mit 23.000 Stimmen beachtliche 8,4 Prozent erreicht - vorausgesetzt die Wahlbeteiligung ist so erschreckend niedrig wie diesmal. Schon 2005, bei der letzten Bundestagswahl hatte die Linkspartei.PDS bei den Zweitstimmen das gleiche%ergebnis erreicht bei deutlich höherer Wahlbeteiligung.
Auch wenn sich die Genossen die Wiederholung bei den gestrigen Bürgerschaftswahlen selbst nicht zugetraut hatten, bedeutet dies noch keinen Durchbruch der Linken in der alten Bundesrepublik. Wir erinnern uns - trotz des erfolgreichen Abschneidens in Bremen blieb die Linke bei der Bundestagswahl im Westen unter der 5 Prozent Hürde. Danach ging die erste intern zum West-Test deklarierte Landtagswahl in Rheinland-Pfalz für die Linke verloren. Hätte es angesichts der doppelten Großen Koalition nun noch nicht einmal in Bremen für einen Durchbruch gereicht, wäre der Gründungsparteitag der Linken nächsten Monat tief überschattet gewesen.
So gesehen hat man im Karl-Liebknecht-Haus schon Grund zur Freude. Nur das vorgeblich schon erreichte Ziel ist noch in weiter Ferne: Darüber reden wir dann noch mal, wenn nächstes Jahr in Hessen, Niedersachsen Hamburg und Bayern gewählt worden ist. Wenn sich Bremens Sozialdemokraten von der Großen Koalition verabschieden, wofür es viele gute Gründe gibt - und die Hansestadt künftig von Rot-Grün regiert wird, hat sich für die Linkspartei die Ausgangslage komplett geändert. Wie nachhaltig der heute gefeierte Durchbruch im Westen ist, wird sich auch in Bremen erst noch zeigen.
Sicher erscheint dagegen, dass der aktuelle große Wahlerfolg der eher fundamentaloppositionell orientierten Bremer Genossen die Gegner eines pragmatischen Kurses stärkt.
In der innerparteilichen Auseinandersetzung, die spätestens dann ansteht, wenn die Feierlichkeiten des Vereinigungsparteitages am 16.Juni verklungen sind, werden sich die Gewichte möglicherweise weiter in Richtung Lafontaines Radikal-Opposition verschieben. Wie die von Grundsatz und Herkommen auf Regierungsverantwortung in Ländern, Städten und Gemeinden orientierten ostdeutschen PDSler darauf reagieren, wird man sehen. Der aus früheren PDS Tagen vertraute Kampf um die richtige Linie wird auch in der vereinigten Linken weitergehen. Dort erst recht.
Auch wenn sich die Genossen die Wiederholung bei den gestrigen Bürgerschaftswahlen selbst nicht zugetraut hatten, bedeutet dies noch keinen Durchbruch der Linken in der alten Bundesrepublik. Wir erinnern uns - trotz des erfolgreichen Abschneidens in Bremen blieb die Linke bei der Bundestagswahl im Westen unter der 5 Prozent Hürde. Danach ging die erste intern zum West-Test deklarierte Landtagswahl in Rheinland-Pfalz für die Linke verloren. Hätte es angesichts der doppelten Großen Koalition nun noch nicht einmal in Bremen für einen Durchbruch gereicht, wäre der Gründungsparteitag der Linken nächsten Monat tief überschattet gewesen.
So gesehen hat man im Karl-Liebknecht-Haus schon Grund zur Freude. Nur das vorgeblich schon erreichte Ziel ist noch in weiter Ferne: Darüber reden wir dann noch mal, wenn nächstes Jahr in Hessen, Niedersachsen Hamburg und Bayern gewählt worden ist. Wenn sich Bremens Sozialdemokraten von der Großen Koalition verabschieden, wofür es viele gute Gründe gibt - und die Hansestadt künftig von Rot-Grün regiert wird, hat sich für die Linkspartei die Ausgangslage komplett geändert. Wie nachhaltig der heute gefeierte Durchbruch im Westen ist, wird sich auch in Bremen erst noch zeigen.
Sicher erscheint dagegen, dass der aktuelle große Wahlerfolg der eher fundamentaloppositionell orientierten Bremer Genossen die Gegner eines pragmatischen Kurses stärkt.
In der innerparteilichen Auseinandersetzung, die spätestens dann ansteht, wenn die Feierlichkeiten des Vereinigungsparteitages am 16.Juni verklungen sind, werden sich die Gewichte möglicherweise weiter in Richtung Lafontaines Radikal-Opposition verschieben. Wie die von Grundsatz und Herkommen auf Regierungsverantwortung in Ländern, Städten und Gemeinden orientierten ostdeutschen PDSler darauf reagieren, wird man sehen. Der aus früheren PDS Tagen vertraute Kampf um die richtige Linie wird auch in der vereinigten Linken weitergehen. Dort erst recht.