Dienstag, 30. April 2024

Archiv

Klaus Ernst, Die Linke
"Wir sind überhaupt nicht national"

Der Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke Klaus Ernst glaubt, dass die Politik sich wieder verstärkt um die Sorgen und Nöte der Menschen kümmern müsse. In die Nähe von politischen Konzepten der AfD möchte er sich dennoch nicht gerückt sehen. Die Linke sei nicht populistisch, sagte er im Dlf.

Klaus Ernst im Gespräch mit Stephan Detjen | 24.11.2019
Klaus Ernst (Die Linke) spricht am 22.05.2015 im Plenarsaal des Bundestages in Berlin zu den Abgeordneten.
Klaus Ernst, Die Linke (Rainer Jensen/dpa)
Schweinfurt, seit 2005 der Bundestagswahlkreis von Klaus Ernst, war jahrzehntelang eine sozialdemokratisch geprägte Hochburg. Insbesondere die Kugellagerfabriken sorgten dort für eine florierende Wirtschaft. Diese Industrie kam in den 1990er-Jahren in die Krise. Allerdings verzeichnet die Stadt in den letzten Jahren wieder eine wirtschaftliche Erholung.
Dennoch: Heute ist es eine der Städte in Bayern, in der die AfD als zweitstärkste Kraft vor die SPD gerückt ist. Klaus Ernst (Die LInke), der selbst 30 Jahre SPD-Mitglied war, sucht die Gründe für diese Entwicklung in der Veränderung der Parteienlandschaft. Viele Parteien verfolgten inzwischen eine andere Politik, als in den Programmen stehe, mit denen sie zum Teil angetreten seien, sagte er im Dlf. Im Rahmen der Gesprächs- und Konzertreihe: "Klassik und Politik im Reichstag" sprach Klaus Ernst auch über die Schwächen bei der eigenen Partei Die Linke.
"Wir konnten uns mit unserer Politik in der Bundesrepublik kaum durchsetzen. Wir sagen seit 2005: 'Hartz IV muss weg', aber Hartz IV ist immer noch da und das merken auch die Leute. Da wir nie die Mehrheit hatten oder auch nie nur ein Bündnis hingekriegt haben, sind die Menschen natürlich auch enttäuscht und finden: 'Mit euch geht es ja auch nicht weiter' und jetzt sucht man sich ein anderes Ventil.
Aber die eigentliche Ursache ist, dass viele Menschen in diesem Land sozial abgehängt sind. Wenn der Eindruck entsteht, dass die Menschen, die hier die ganze Zeit gelebt haben, benachteiligt worden sind, weil die anderen Parteien sich um die Leute zu wenig gekümmert haben. Und wenn wir uns nicht um die sogenannten kleinen Leute, wenn wir uns nicht um die Rentner kümmern, dann brauchen wir uns nicht wundern, wenn die AfD in diesem Land stärker wird."
Um die Menschen kümmern
Auf die Frage, ob sich Politik stärker im nationalen Rahmen bewegen müsse und sich soziale Probleme besser lösen ließen, in dem man nationale Lösungsangebote mache, so wie es die AfD und auch Teile der Partei: Die Linke tun, sagte Klaus Ernst:
"Ich glaube, mir müssen immer gucken, dass es den Menschen, die hier leben und hier unsere Wähler sind, die hier ihre Existenz haben, dass es denen gut geht. Wir dürfen dabei natürlich nie internationale Verhältnisse außer Acht lassen. Wir sind überhaupt nicht national, das würde ich weit von mir weisen, Die Linke ist immer schon traditionell internationalistisch aufgestellt gewesen in der Geschichte."
Man sei aber, nur weil man eine populäre Forderung vertrete, noch lange kein Populist.