Dienstag, 30. April 2024

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Amthor zur Neuaufstellung der CDU
"Man sollte die Elemente der Basisbeteiligung nicht scheuen"

Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat sich im Zusammenhang mit der Bestimmung eines neuen CDU-Vorsitzenden für eine starke Beteiligung der Basis ausgesprochen. Klar sei aber trotzdem, dass am Ende der Parteitag die letzte Entscheidung treffe, sagte er im Deutschlandfunk.

Philipp Amthor im Gespräch mit Silvia Engels | 11.10.2021
CDU-Politiker Philipp Amthor
CDU-Politiker Philipp Amthor hat sich für eine Mitgliederbefragung ausgesprochen (dpa/picture alliance/ Emmanuele Contini)
In der Debatte um einen neuen Parteivorsitz will CDU-Chef Armin Laschet den Gremien die Einberufung eines Parteitages vorschlagen. Zudem will er selbst einen Prozess des Übergangs moderieren, in dem Parteispitzen, Präsidium und Bundesvorstand erneuert werden sollen.
Philipp Amthor, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern im Deutschen Bundestags, sagte im Dlf, bei der Bestimmung des künftigen CDU-Vorsitzenden sollte es in jedem Fall eine Beteiligung der Basis geben. Eine Mitgliederbefragung sei dabei eine Möglichkeit, Regionalkonferenzen, bei denen Stimmungsbilder eingeholt würden, eine andere. "Man sollte die Elemente der Basisbeteiligung nicht scheuen." Zwischen einer Beteiligung der Basis und einem Parteitag gebe es dabei aber keinen unauflöslichen Wiederspruch, meint Amthor.
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Parteitag muss die letzte Entscheidung treffen

Klar sei aber trotzdem: "Der Parteitag muss die letzte Entscheidung treffen". Eine Urabstimmung wie bei anderen Parteien sei aus Satzungsgründen nicht möglich. Das Stimmungsbild der Parteibasis müsste dann aber auch berücksichtigt werden.