Hass und Hetze im Netz

Zersetzt das Internet die Demokratie?

53:51 Minuten
Illustration einer Hand mit einer schwingenden Kettenkeule, an deren Ende ein rot eingefärbtes Hashtag-Zeichen befestigt ist.
An einem Hashtag kleben oft Sätze, die über soziale Medien transportiert eine verletzende Wirkung haben können. © Getty Images / DigitalVision Vectors / axllll
Moderation: Alexandra Gerlach · 18.03.2022
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Immer deutlicher werden die Schattenseiten der großen Freiheit im Netz: Hass und Hetze, Cybermobbing, Radikalisierung. Braucht das Internet mehr Regulierung? Doch was wird dann aus der Meinungsfreiheit?
Das Internet galt einst als ur-demokratisches Medium: Frei von staatlicher Gängelung kann sich jede und jeder im Netz ausdrücken, falls nötig reguliert sich die Gemeinschaft der User*innen selbst. So die Theorie. Bei emanzipatorischen Bewegungen wie dem „Arabischen Frühling“ oder den Bürgerprotesten in Belarus schien das zu funktionieren.
Doch längst zeigt das Netz auch ein anderes, hässliches Gesicht: Die grenzenlose Freiheit öffnet deren Missbrauch alle Pforten. Schmähungen, Hass und Hetze schwappen durchs Netz, vom Cyber-Mobbing unter Kindern und Jugendlichen bis zum virtuellen Kesseltreiben gegen Minderheiten und politisch Andersdenkende.

Grenzenlose Freiheit und Radikalisierung

Terroristen und solche, die es werden wollen, finden im Internet alles, was sie brauchen: Ideologien, Feindbilder, Anleitungen zum Bau von Waffen, Gleichgesinnte. Und nie war es so leicht, sich zu vernetzen, um sich gegenseitig zu radikalisieren, massenhaft zu mobilisieren, seinen Unmut auf die Straße zu tragen bis vor die Häuser von Politikern, legal oder illegal.
Wird die grenzenlose Freiheit im Netz zur Gefahr für die Demokratie? Braucht das Internet mehr Regulierung? Oder bedroht das die Meinungsfreiheit? Welche Rolle spielen die großen Internet-Konzerne mit ihren Algorithmen? Muss das Strafrecht den neuen Bedrohungen angepasst werden, welche Befugnisse und technischen Mittel brauchen die Ermittlungsbehörden?
Ist das Internet überhaupt regulierbar? Was sagt die Verrohung im und durch das Netz über unsere Gesellschaft – und wie können wir dem begegnen, als User, als Bürger?

Es diskutieren:
Wiebke Şahin-Schwarzweller, (FDP), Bürgermeisterin der Stadt Zossen
Jörg Müller, Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im Ministerium des Innern und für Kommunales des Lands Brandenburg
Anna-Lena von Hodenberg, Geschäftsführerin von HateAid
Dr. Stefan Ullrich, Leiter der Forschungsgruppe „Verantwortung und das Internet der Dinge“ am Weizenbaum-Institut der Technischen Universität Berlin

Die Podiumsdiskussion fand am 17. März 2022 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Forum Frauenkirche“ in der Dresdner Frauenkirche statt – in Kooperation von Stiftung Frauenkirche Dresden, Deutschlandfunk Kultur und Sächsischer Zeitung.
(pag)
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