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Italien
Staatspräsident Napolitano tritt zurück

Der italienische Staatspräsident Giorgo Napolitano legt vermutlich am Mittwoch sein Amt nieder. Das sagte Ministerpräsident Matteo Renzi. Der 89-jährige Napolitano hatte seinen Rückzug bereits in der Neujahrsansprache angekündigt und auf sein hohes Alter verwiesen.

13.01.2015
    Giogio Napolitano
    Napolitano ist amtsmüde und freut sich auf den Ruhestand. (Imago / Insidefoto / Samantha Zucchi)
    Renzi sagte am Dienstag in Straßburg bei seiner Abschlussrede zur EU-Ratspräsidentschaft Italiens, Napolitano werde "in wenigen Stunden" das Amt niederlegen. Es wird erwartet, dass er am Mittwoch zurücktritt. Innerhalb von 15 Tagen müssen Senat und Abgeordnetenhaus zur Wahl eines Nachfolgers zusammenkommen. Regierungschef Renzi steht vor der schwierigen Situation, die Sozialdemokraten trotz innerparteilichen Schwierigkeiten hinter sich zu bringen und einen mehrheitsfähigen Kandidaten zu präsentieren. "Die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes wird für ihn zur Machtprobe", berichtet ARD-Korrespondent Tilmann Kleinjung.
    Rücktritt bereits lange angekündigt
    Napolitano hatte in seiner Neujahrsansprache angekündigt, zurücktreten zu wollen, allerdings ohne ein konkretes Darum zu nennen. Ihm falle es wegen seines Alters immer schwerer, das Amt auszuüben, begründete er seine Entscheidung. Am Dienstag sagte er: "Ich freue mich, nach Hause zurückzukehren. Es geht einem gut hier, es ist alles sehr schön. Aber es ist ein wenig wie im Gefängnis." Zuhause werde er zufrieden sein und spazieren gehen. Der 89-Jährige war 2013 nur deshalb noch einmal zur Präsidentschaftswahl angetreten, weil zwei Kandidaten vor ihm bei einer turbulenten Abstimmung gescheitert waren.
    In Italien wird befürchtet, dass die kommende Wahl ebenso chaotisch ablaufen könnte. Die Abstimmung wurde schon oft für interne Machtkämpfe der Parteien benutzt und damit in die Länge gezogen. Einen Favoriten auf das Amt gibt es bislang nicht. Senatspräsident Pietro Grasso wird als möglicher Kandidat genannt, berichtet Kleinjung. Er übernimmt Napolitanos Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts. Ins Spiel gebracht wurden auch der zweimalige ehemalige Ministerpräsident Romano Prodi, der Ex-Regierungschef Massimo D'Alema und Roms ehemaliger Bürgermeister Walter Veltroni. Der Präsident wird für sieben Jahre gewählt und hat vor allem repräsentative Aufgaben. Er hat aber auch die Möglichkeit, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen.
    Matteo Renzi hält eine Rede und gestikuliert dabei.
    Die Präsidentenwahl - eine Zerreißprobe für Renzi. (picture alliance / dpa / Fabio Frustaci)
    (hba/ach)